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   LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15   

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https://dejure.org/2016,52720
LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15 (https://dejure.org/2016,52720)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 08.09.2016 - L 4 AS 565/15 (https://dejure.org/2016,52720)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 08. September 2016 - L 4 AS 565/15 (https://dejure.org/2016,52720)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Pflegegeld bei der Berechnung von Leistungen nach dem Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Hessen, 12.11.2014 - L 6 AS 491/11

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15
    Das reicht jedoch nicht aus, um eine sittliche Verpflichtung der Klägerin anzunehmen; denn diese muss einer Rechtspflicht gleichkommen oder zumindest ähnlich sein (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom12.11.2014 - Az.: L 6 AS 491/11 und Hessisches FG, Urteil vom 20.9.2000 - Az.: 5 K 1668/00 m.w.N.).

    Ein ausreichender Grund, gerade und nur bei Pflegetätigkeiten einen anderen Maßstab anzulegen, ist nicht ersichtlich (vgl. Hess LSG, Urteil vom 12.11.2014 a.a.O.).

  • FG Hessen, 20.09.2000 - 5 K 1668/00

    Pflege; Betreuung; Einnahme; Einkünfteerzielungsabsicht; Sittliche Verpflichtung …

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15
    Für die Annahme einer sittlichen Pflicht im Sinne des Einkommenssteuergesetzes reiche es nicht aus, dass die Pflege aufgrund einer langjährigen vertrauensvollen Beziehung auf Bitten der zu pflegenden Person übernommen werde (vgl. Hess. FG, Urteil vom 20.9.2000, 5 K 1668/00).

    Das reicht jedoch nicht aus, um eine sittliche Verpflichtung der Klägerin anzunehmen; denn diese muss einer Rechtspflicht gleichkommen oder zumindest ähnlich sein (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom12.11.2014 - Az.: L 6 AS 491/11 und Hessisches FG, Urteil vom 20.9.2000 - Az.: 5 K 1668/00 m.w.N.).

  • LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 564/15

    Rechtmäßige Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II wegen der Anrechnung von …

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15
    Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15 und L 4 AS 566/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
  • LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 566/15

    Anrechnung von Pflegegeld als Einnahme bei der Bewilligung von Leistungen

    Auszug aus LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 565/15
    Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15 und L 4 AS 566/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 1 UF 127/17

    Anspruch eines getrennt lebenden Elternteils gegen den anderen auf Herauszahlung …

    (1)Bei dem verfahrensgegenständlichen Anspruch auf Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen gemäß § 37 SGB XI handelt es sich allein um einen Anspruch des pflegebedürftigen Versicherten, nicht der Pflegeperson (…LSG Bayern, FamRZ 2013, 582, juris Rn. 20; LSG Hamburg, Beschl. v. 08.09.2016, L 4 AS 565/15, juris Rn. 28;… jurisPK-SGB XI/Wiegand, Stand: 15.04.2017, § 37 Rn. 20, 76).
  • OLG Dresden, 09.10.2019 - 4 U 1243/19

    Kein Anspruch eines pflegenden Angehörigen auf Beteiligung an dem dem …

    Bei dem Anspruch auf Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen gemäß § 37 SGB XI handelt es sich allein um einen Anspruch des pflegebedürftigen Versicherten, nicht der Pflegeperson (…LSG Bayern, FamRZ 2013, 582, juris Rn. 20; LSG Hamburg, Beschl. v. 08.09.2016, L 4 AS 565/15, juris Rn. 28;… jurisPK-SGB XI/Wiegand, Stand: 15.04.2017, § 37 Rn. 20, 76).
  • LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 567/15
    Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15, L 4 AS 565/15 - 566/15 und L 4 AS 568/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
  • LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 564/15

    Rechtmäßige Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II wegen der Anrechnung von …

    Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 565/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
  • LSG Hamburg, 08.09.2016 - L 4 AS 566/15

    Anrechnung von Pflegegeld als Einnahme bei der Bewilligung von Leistungen

    Weiter haben dem Gericht vorgelegen die Verfahrensakten L 4 AS 564/15, L 4 AS 565/15 und L 4 AS 567/15 - 569/15, in denen es ebenfalls um die Frage der Anrechnung von Pflegegeld für weitere Bewilligungszeiträume ging.
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